Regierungsumbau in Schweden

Regierungsumbau in Schweden

In der letzten Woche überraschte der schwedische Außenminister Tobias Billström von den Moderaterna, als er seinen Rücktritt vom Posten des Außenministers erklärte. Nach nur zwei Jahren in der Rolle des Außenministers will er nun der Politik komplett den Rücken kehren.

„Man ska gå när det är som roligast”, sagte er gegenüber der Agentur TT. „Man soll gehen, wenn es am schönsten ist.“

Dennoch überrascht der Rücktritt. Denn Billström hatte mit dem schwedischen NATO-Beitritt und in diesem Zusammenhang sehr schwierigen Verhandlungen mit der Türkei und Ungarn einen großen Erfolg erreicht. Auch wenn bereits letzte Woche klar war, dass Regierungschef Kristersson einen Regierungsumbau vorhat, so war Billström nicht gefährdet. Er genoss das Vertrauen Kristerssons und anderer Regierungsmitglieder. Möglich ist, dass Billström in die Wirtschaft wechselt. Äußerungen auf X lassen dies zumindest vermuten.

Regierungsumbau bzw. Rochade mit zwei ganz neuen Gesichtern

Am Dienstag, 10. September, wurde schließlich die Nachfolgerin Billströms präsentiert – aber nicht nur das: Die gesamte Regierung wurde kräftig umgebaut. Die beiden liberalen Minister tauschen ihre Position: Der bisherige Arbeitsminister (und zugleich Parteichef der Liberalen) Johan Pehrsson wird neuer Bildungsminister und der Bildungsminister Mats Persson wechselt ins Arbeits- und Integrationsministerium.

Neuer Entwicklungshilfe- und Außenhandelsminister wird der junge Benjamin Dousa. Geboren 1992 ist er also erst 32 Jahre alt. Bis 2020 war er Vorsitzender des Jugendverbands der Moderaten. Ebenfalls noch sehr jung und nun neu in der Ministerriege ist Jessica Rosencrantz. Sie ist 1987 geboren und sitzt seit 2010 im schwedischen Parlament, zog also mit nur 23 Jahren in den riksdagen ein. Sie wird neue EU-Ministerin.

Von der Migrations- zur Außenministerin: Maria Malmer Stenergard

Maria Malmer Stenergard
Die neue schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenergard; Foto: Ninni Andersson / Regeringskansliet

Nachdem Billström seinen Posten als Außenminister geräumt hat, rückt nun Maria Malmer Stenergard, ebenfalls von den Moderaten, nach. Sie gilt als enge Vertraute von Kristersson und genießt innerhalb der Moderaten hohes Ansehen. Bisher fungierte sie als Migrationsministerin. Ihr gelang es, die Zuwanderungszahlen zu senken, was ihr auch den Zuspruch der Rechtspopulisten einbrachte. Sie gilt als „harter Hund“ und zähe Verhandlerin.

Als Migrationsminister folgt ihr Johan Forsell nach, der bisher Entwicklungshilfe- und Außenhandelsminister war.

Mit Rosencrantz und Dousa sind somit zwei neue Minister in der Regierung dabei. Ansonsten war der Regierungsumbau eher eine große Rochade.

Beitragsbild: Ninni Andersson / Regeringskansliet

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